Die Startup-Beauftragte der im Februar abgewählten Bundesregierung Anna Christmann (Bündnis 90/Die Grünen) verkündete vor ziemlich genau einem Jahr anlässlich ihres Startup Summits stolz, 90 Prozent der von dieser Regierung zu Beginn der Legislatur vorgesehenen Maßnahmen um das hiesige Ökosystem voranzubringen, seien bereits erfolgreich abgeschlossen worden. Damals konnte sie noch nicht wissen, dass ihr für die verbleibenden 10 Prozent nicht ein weiteres Jahr, sondern nur wenige Wochen verbleiben würden. Sie hätte allerdings auch nicht wissen können, dass die ihr nachfolgende Bundesregierung (CDU/SPD) das eigene Programm ein weiteres Mal auflegen würde und nicht etwa dort ansetzen würde, wo sie aufgehört hatte, sondern einfach noch einmal das Gleiche auf die eigenen Fahnen schreiben würde.

Man könnte daraus den Schluss ziehen, das alte Programm habe nicht die gewünschten Ergebnisse gezeitigt, weshalb es ein weiteres Mal aufgelegt werden musste. Wenn allerdings Frau Christmanns Worte seinerzeit zutrafen, das alte Programm also damals bereits fast vollständig abgearbeitet worden war, dann ist die Wahrscheinlichkeit erdrückend groß, dass das Programm selbst keine messbare Ziele beinhaltete, und daher, unabhängig davon, was tatsächlich erreicht wurde, jetzt einfach per copy and paste erneut aufgelegt werden konnte. Tatsächlich sieht es ja auch nett aus, tut niemandem weh und ist vor allem nicht überprüfbar. Gründern würde man das nicht durchgehen lassen. Aber eine Bundesregierung ist ja auch kein Startup.

Schauen wir uns erneut an, was die letzte und die jetzige Bundesregierung nahezu wortgleich vorhatten bzw. vorhaben. Lesen Sie hier weiter!